LEAP Gesetz in Rheinland-Pfalz

Der Handelsverband setzt sich gemeinsam mit der IHK und dem Städte- und Gemeindetag

für eine Anpassung des LEAP ein.

 

Die bisherige gesetzliche Regelung in Rheinland-Pfalz zur Einrichtung sogenannter Business Improvement Districts (BID), die in Rheinland-Pfalz:  Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)  genannt wird, ist in der Praxis nicht umsetzbar.

 

Was steckt dahinter?:

 

Ein BID ist ein räumlich festgelegter, meist innerstädtischer Bereich, in dem Grundstückseigentümer / Immobilienbesitzer auf Basis einer freiwilligen Selbstverpflichtung durch Mehrheitsbeschluss zeitlich begrenzte Maßnahmen zur Verbesserung des Umfeldes und der Attraktivität des BID-Bereichs finanzieren und durchführen (lassen).

 

Dabei handelt es sich um eine Idee, die ursprünglich aus der USA stammt. Nachdem in einigen deutschen Bundeländern die rechtliche Voraussetzung hierfür geschaffen wurde, gibt es seit 2005 auch in Deutschland solche BIDs.

 

Warum LEAP-Gesetz?

 

In Rheinland-Pfalz wurde im Sommer 2015 mit dem Gesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) eine landesgesetzliche Grundlage zur Einrichtung von BIDs geschaffen. 

 

Wieso nicht umsetzbar?

 

Die bisherige Regelung scheitert in der Praxis an der Frage der Berücksichtigung / Nichtberücksichtigung von Wohneigentum. Nur in Rheinland-Pfalz ist eine Regelung enthalten, wonach Wohneigentum generell aus der LEAP-Abgabe herauszurechnen ist. Eine solche Regelung findet sich in keinem anderen Bundesland.

Da in den amtlichen Unterlagen - gerade in Innenstädte - eine klare Trennung zwischen Gewerbe und Wohneigentum oft nicht eindeutig möglich ist, kann ein LEAP (auch wenn alle Beteiligten dies wünschen würden) nicht rechtssicher eingeführt werden.

 

Weiter Informationen zu diesem Thema finden Sie hier:

 

BIDs, eine Erläuterung - IHK Koblenz

Vor- und Nachteile eines BID - IHK Pfalz

Leitfaden BID - IHK Pfalz

 

 

 

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Handelsverband Rheinland-Pfalz